HOFFMANN MDB: Luft für Bundeswehreinsatz in Mali wird immer dünner

Die malische Regierung hat am 12. Juli 2022 die Festnahme von 49 Soldaten aus der benachbarten Elfenbeinküste bekanntgegeben und erklärt, es handele sich um Söldner, die einen Umsturz geplant hätten. Nach Erkenntnissen der Bundeswehr wurde dagegen die Wachmannschaft eines Minusma-Camps festgenommen, die im Rahmen eines turnusmäßigen Wechsels zum Einsatz kommen sollte. Von der UNO-Truppe selbst gibt es bislang noch keine Angaben. Dr. Christoph Hoffmann MdB, Stv. Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sagt dazu:

„Sollte sich bestätigen, dass es sich bei den festgenommenen ivorischen Soldaten tatsächlich um Beteiligte der UNO-Truppe handelt, muss die Mission neu evaluiert werden. Die Luft für ein Mandat der Bundeswehr im Rahmen des MINUSMA-Einsatzes wird immer dünner. Die Sicherheit unserer Soldaten muss gewährleistet sein. Wir dürfen nicht zulassen, dass Blauhelm-Soldaten unter fadenscheinigen Vorwänden festgenommen werden. Das wäre ein offen feindlicher Akt der malischen Regierung gegenüber dem UN-Einsatz, der eigentlich für mehr Stabilität und Frieden für die malische Bevölkerung sorgen soll. Die Bundesverteidigungsministerin hat völlig Recht, dass der Vorfall weitere Zweifel am Interesse der malischen Regierung an einer konstruktiven Zusammenarbeit im Rahmen von MINUSMA schürt.“

Die Festnahmen dürften für weitere Spannungen zwischen der Militärregierung, den Vereinten Nationen und den westafrikanischen Partnerländern sorgen. Seit dem letzten Putsch im Mai wird Mali von einer Übergangsregierung geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegt. Die Bundeswehr ist in Mali weiterhin an der UNO-Mission Minusma beteiligt.